„Wir brauchen keine Grundsicherung, wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen! Warum soll ich für andere zahlen, für mich zahlt ja auch keiner!“ Solche und ähnliche Kommentare liest man, wenn es um das Thema Grundsicherung geht. Früher nannte man solche Sicherungssysteme, die auch Teil unserer Soziale Marktwirtschaft und unser solidarischer Gesellschaft sind, „Sozialhilfe“. Aus der Sozialhilfe wurde dann das sog. „Hartz IV-System“, welches auch das Ziel hatte, für „Bedürftige“ schneller und einfacher den Zugang zu bezahlter Beschäftigung zu ermöglichen.
Warum brauchen wir aber ein neues, der heutigen Situation und den zukünftigen Herausforderungen angepasstes System? Warum sollten wir so schnell wie möglich – und ohne ideologischen Scheuklappen – eine neue Art der Absicherung eines Menschenwürdigen Lebens diskutieren? Dazu erhalten Sie nachfolgend meine Gedanken und Vorschläge, zu denen ich Sie herzlich zu einer entsprechenden Bewertung und Diskussion einlade:
Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer
Laut aktuellen Studien leben in unserem Land gut 15 Millionen Menschen unterhalb der sog. Armutsgrenze, welche z.B. bei einem monatlichen Netto-Einkommen für einen Alleinstehenden ca € 1.100,– beträgt. Und obwohl unsere Wirtschaft immer noch brummt, stehen ca. 5 Millionen Arbeitssuchenden (Empfänger von ALG I und ALG II) aktuell nur gut 1,2 Millionen an Offenen Stellen gegenüber. Auf der anderen Seite geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auf, so gibt es in unserem Land zwischenzeitlich ca. 1.365.000 Millionäre und 195 Personen dürfen sich als Milliardäre bezeichnen. Insgesamt summiert sich das Vermögen der 1.000 reichsten Deutschen auf a. 900 Milliarden Euro oder knapp 1/3 des deutschen Bruttoinlandsprodukts.
Sozialer Frieden oder Sozialer Sprengstoff: Was ist uns wichtiger?
Dass durch diese Unwucht – die Reichen werden immer Reicher und die Zahl der „Armen“ immer mehr – der Soziale Frieden in einem Land gefährdet ist, können wir aktuell nicht nur in Frankreich (Demonstrationen der sog. „Gelbwesten“) erleben. Auch in Deutschland fühlen sich immer mehr Menschen als Menschen zweiter Klasse, nicht mehr der Gesellschaft zugehörig, bedeutungs- und wertlos. Und höchstens noch als moderne Sklaven benutzt, welche für niedrige Löhne, in Teilzeit und mit befristeten Verträgen ihr Leben nicht mehr planen und in Würde leben können. Aber gerne den Reichtum der Reichen erhalten und weiter mehren dürfen. Wut bricht sich deswegen immer mehr Bahn, der Soziale Sprengstoff wächst und nicht nur die sog. „besorgten Bürger*innen“ laufen falschen Propheten hinterher. Welche mit Methoden aus der Steinzeit (Abschottung, Nationalismus, Rassismus) falsche Hoffnungen auf eine bessere Zukunft wecken.
Digitalisierung und die Umstellung auf den E-Antrieb werden die Situation verschärfen
Wie reagieren eigentlich unsere Gesellschaft und unsere Sozialsysteme, wenn sich die Konjunktur abkühlen sollte, oder uns vielleicht eine Rezession bevorsteht? Damit die Zahl an unbeschäftigten Menschen noch weiter explodieren dürfte? Oder wenn im Rahmen der Digitalisierung die „einfachen“ Routine-Aufgaben immer mehr von Maschinen und Software-Applikationen übernommen und beim Umstieg vom Verbrennungs- auf den Elektromotor immer weniger Menschen zum Herstellen neuer Autos gebraucht werden. Und der Wegfall dieser Arbeitsplätze mit geringer Qualifikation eben nicht durch die neu entstehenden, im hoch qualifizierten Bereich angesiedelten, kompensiert werden kann.
Die Grundsicherung muss kommen – Und die Anreize zur Arbeit erhöht werden
Aufgrund der zu erwartenden Entwicklungen müssen alle Beteiligten schnellstens handeln. Neue, radikale Konzepte werden gebraucht, ein „Weiter so“ können wir uns nicht weiter erlauben. Wir müssen ohne ideologische Vorurteile eine Grundsicherung für Alle offen und im Detail durchrechnen, diskutieren, bewerten und entscheiden. Und wenn wir z.B. von einer Grundsicherung in Höhe von € 1.000,– netto für alle Erwachsenen ausgehen, dann müsste eine Finanzierung doch kein Hexenwerk sein.
Aber welchen Anreiz sollte es dann noch zu einer Arbeitsaufnahme geben, legen sich dann nicht alle heutigen Empfänger von Hartz-IV zu Hause auf die faule Haut? Diese Fragen sind berechtigt, aber einfach zu beantworten. Zum einen haben wir bereits heute die o.a. „Lücke“ von gut 4 Millionen Menschen, für die es einfach keine Jobs (siehe Anzahl der Offenen Stellen) gibt. Und zum anderen ist der Abstand zwischen einem erzielten Einkommen auf Mindestlohn (ca. € 1.100,– netto) und der Hartz-IV-Leistung (Übernahme einer „angemessenen“ Miete – Annahme € 500,– „warm“ plus € 409,– als Grundsicherung für einen Alleinstehenden) einfach zu gering. Gerade, wenn man 160 Stunden Arbeit, An- und Abfahrtszeiten und entsprechende Fahrktkosten noch berücksichtigt. Eine Anhebung des Mindestlohns auf € 12,–/Stunde ist deswegen nicht nur überfällig, sondern auch fair und angemessen.
Die Grundsicherung ist finanzierbar – Nicht nur durch eine Steuer auf Roboter
Eine Finanzierung der Grundsicherung ist möglich, gerade wenn man entsprechende Einsparungen und mögliche Zusatzeinnahmen dagegen hält. Nicht nur, die Milliarden an Einsparungen durch den Wegfall der Hartz IV-/Job-Center-Bürokratie und der durch die Grundsicherung abgelösten Auszahlungen. Oder wenn wir uns an die Zeit von Helmut Kohl erinnern, als sich kein Mensch über Spitzensteuersätze über 50%, oder eine Vermögenssteuer aufgeregt hat. Warum Kapitalerträge heutzutage bei der entsprechenden Steuer nivelliert (mit durchschnittlich 25%) und nicht individuell berechnet werden, erschliesst sich mir ebenfalls nicht. Genauso, wie das Steuerprivileg für Multinationale Konzerne (Microsoft, Facebook, Amazon,…) die hier glänzende Geschäfte machen, aber keinen Cent an Steuern bezahlen. Und damit eben keinen Ausgleich für die Benutzung der durch unsere Steuern finanzierten „Vorleistungen“ (z.B. Strasse, Schiene, Gebäude, Bildung…) leisten. Dann könnten wir noch über die kriminellen Steuerbetrüger, die „Cum-Ex“-Skandale (Schaden über 50 Mrd.), die kriminelle Schwarzarbeit (Schäden ebenfalls in Milliardenhöhe), oder vollkommen sinnlose Steuersubventionen diskutieren.
Und dass wir bei der fortschreitenden Digitalisierung und Automatisierung über kurz oder lang eine entsprechende „Maschinen- oder Wertschöpfungssteuer“ brauchen, müsste auch jedem einleuchten. Weil es am Schluss keinem Unternehmen hilft, eine Menschenleere Fabrik zu haben und zig Milliarden an Gewinnen zu erzielen. Wenn es dann schlichtweg immer mehr Menschen geben wird, die nicht mehr in der Lage sind, die produzierten Güter zu kaufen.
Zu radikal und zu utopisch?
Sind jetzt meine Gedanken und Vorschläge zu radikal oder zu utopisch? Welche Möglichkeiten sehen Sie, damit unsere Gesellschaft nicht noch weiter auseinander driftet und wir die Segnungen eine ursprünglichen „SOZIALEN Marktwirtschaft“ auch zukünftig geniessen können? Oder sollten wir uns eher in Richtung eines Amerikanischen Modells bewegen, in dem sich jeder selbst der nächste ist und nur die Starken überleben können, oder sogar sollten?
Ich bin absolut Ihrer Meinung, lieber Herr Holzmann! Und kann nicht begreifen, dass nicht jeder so denkt. Letztens noch hatte ich mit einer Bekannten eine Diskussion zu diesem Thema. Sie ist vehement gegen eine Grundsicherung, weil sie der Auffassung ist, dass wer nicht arbeitet, auch kein Geld erhalten soll. Ich habe versucht ihr klarzumachen, dass es doch ohnehin nicht genug Arbeit für alle Menschen gebe und dass sich dieser Zustand durch die fortschreitende Digitalisierung noch verschärfen würde, und dass es dann doch sogar von Vorteil sei, wenn es tatsächlich einige Menschen gäbe, die nicht arbeiten „wollen“. Ich versuchte ihr klarzumachen, welche Vorteile ich in einem Grundeinkommen sehe, nämlich ein Stück Freiheit für jeden, sich neu zu entscheiden. Für oder gegen seinen momentanen Job. Mit einer Grundsicherung könnte sich zum Beispiel jeder Mensch der es möchte erlauben, einen für die Gesellschaft wertvollen aber schlecht bezahlten Job zu machen. Vielleicht würden dann viel mehr Menschen in die Pflege gehen. Und wenn es in der Pflege dann viel mehr Mitarbeiter gäbe, dann wären die Arbeitsbedingungen nicht mehr so inhuman. Gewinner wären dann die Pflegenden selbst und auch die Patienten in Krankenhäusern und Bewohner von Pflegeheimen, denen dann eine verantwortungs- und respektvolle Pflege unter Wahrung der Würde zuteilwerden könnte. Ich denke auch nicht, dass so ein Grundeinkommen „ein Chaos“ verursachen würde, indem der größte Teil der Bevölkerung „die Brocken hinwirft“ und nichts mehr tut. Arbeit wird oft als etwas gesehen, dass man tun muss, lediglich aus dem Zwang heraus, Geld für seinen Unterhalt verdienen zu müssen. Man kann aber Arbeit doch auch als etwas betrachten, das man gern tut, weil es einem ein Bedürfnis ist. Der Mensch hat doch ein ganz natürliches Bedürfnis, sich in irgendeiner Weise sinnvoll zu betätigen. Das wird sich doch durch eine Grundsicherung nicht ändern. Ich selbst kann leider nicht erklären, wie sich diese Idee finanzieren ließe, vertraue aber auf kluge Menschen, die das ausgerechnet haben. Zum Beispiel ist Götz Werner, der Gründer von „dm“, für die Grundsicherung. Und kann auch erklären wie eine Finanzierung funktionieren könnte. Und da denke ich mir, ein bisschen was im Kopf muss der Mann ja wohl haben, sonst wäre er nicht so erfolgreich geworden. Ebenso bin ich der Meinung, dass wenn die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander geht, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung weiterwachsen wird. Traurig finde ich in diesem Zusammenhang immer wieder, dass viele Menschen sich dann einfach einen Sündenbock suchen, der an ihrer Situation schuld sein soll. Da bieten sich ja zurzeit die Flüchtlinge an, denen ja angeblich „das Geld nur so nachgeworfen wird“. Mir wird oft angst und bange, wenn ich die Nachrichten sehe oder auch einfach nur die Ohren aufsperre, wenn ich unterwegs bin und Gesprächsfetzen aufschnappe. Wo kommt dieser Hass her, diese Missgunst, die Verrohung und das fehlende Mitgefühl für die Ärmsten der Armen, die unter grausamsten Bedingungen aus ihren Ländern fliehen mussten, weil ihnen dort die Bomben auf den Kopf fallen.
Nein, Herr Holzmann, Ihre Ausführungen sind nicht utopisch oder radikal. Eine Grundsicherung wird absolut notwendig sein. Wahrscheinlich schon bald.
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Liebe Frau Vogel, vielen Dank für Ihre positive Rückmeldung, über die ich mich sehr gefreut habe! Genauso, wie über Ihre zusätzlichen, guten Gedanken. Und es gibt genug „kluge“ Leute, nicht nur Herr Götz, die sich darüber schon den Kopf zerbrochen haben und die wenig Probleme bei der Einführung und Finanzierung der Grundsicherung sehen. Es fehlen „nur“ (noch) die Politiker*innen, die sich trauen, diese überfällige Grundsicherung anzupacken. Aber auch da bin ich guten Mutes, Robert Habeck von den Grünen hat sich dieses Thema schon angenommen. Und so wie es aussieht, ist es bei ihm in guten Händen…:-))
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Es ist gut zu lesen, dass Menschen mittlerweile den Mut finden, sich über die Sinnlosigkeit des jetzigen Systems zu äußern. Besser spät als nie, denn ich empfinde knapp 14 Jahre in diesem Hartz IV System schlimm genug.
Ich bin alles Andere als faul und ungebildet. Eigentlich sehe ich mich als sehr gutes Beispiel, dass Hartz IV weder fördert, noch fordert. Es gibt Menschen, denen fehlt es einfach an den nötigen Kontakten und an Informationen, wie sie das bekommen können, was sie sich wünschen. Was Ihnen nach Artikel 23 der Menschenrechte zusteht.
Unter 25 wurde mir eine Ausbildung aufgezwungen, obwohl meine eigene gesuchte Ausbildung weniger gekostet hätte. Der einzige Unterschied, bei meiner Ausbildungsvariante wäre ich Zuhause geblieben und hätte meine Lernzeit selbst bestimmen können. Für meine Stoffwechselstörung im Gehirn genau richtig. Ich habe Abitur, durch zwei schwere Unfälle musste ich meine Studien (Konstanz, Leipzig) abbrechen. Gesundheitlich bin ich angeschlagen, weswegen ich trotz meines recht jungen Alters nicht Vollzeit buckeln kann und bewusst auch nicht will. Wieso alleine acht Stunden buckeln, wenn dieselbe Stelle von zwei Menschen besetzt werden kann und beide vier Stunden arbeiten? Natürlich gegen gute Bezahlung. Diese kranke 40 Stunden Woche kann und eigentlich will die auch kaum noch ein Mensch.
Konnte mir das Jobcenter mit fachkundiger Beratung unterstützend unter die Arme greifen? Nein. Es war eine ziemlich gruselige Feststellung, dass die dort weniger wissen als ich. Dabei dachte ich, die könnten mit einer hochintelligenten Person, die ein paar gesundheitliche Einschränkungen hat und ansonsten sehr umgänglich ist, umgehen. Stattdessen wurde ich gezwungen („Sie nehmen an der Ausbildung teil oder ich streiche ihnen sämtliche Leistungen!“ – nachzulesen in meiner Fallakte) eine Ausbildung anzunehmen, die mich weiter in die Arbeitslosigkeit getrieben hat. Der Markt ist überfüllt und theoretisch dürfte ich als Medienoperator nicht einmal eigenständig als Webdesignerin arbeiten. Diesen Extrafachbegriff lasse ich immer weg. So bin ich immerhin Mediengestalterin für Non-Print. Das erhöht minimal meine Bewerbungsquote. Das es nie mein Ziel war als Mediengestalterin Non-Print zu enden, sei hier nur am Rande erwähnt. Dieses Grauen spielte sich im Jahre 2005 ab. Im Jahre 2012 habe ich meiner Sachbearbeiterin gesagt: „Wem habe ich meine Arbeitslosigkeit denn zu verdanken?!“ Sie schaute mich mit großen Augen an. „Sie haben mich doch zu dieser Ausbildung gezwungen! Jetzt wollen sie mir die Schuld geben, dass ich keinen Arbeitsplatz finde?!“ Das hat gesessen, denn meine Akte ist der Beweis, dass ich keinen Mist erzähle.
Ich habe es aufgegeben darauf zu hoffen, dort wie ein Mensch behandelt zu werden. Ist in unserer kapitalistischen Marktwirtschaft nicht möglich. Menschen sind einfache Resourcen, die in der Gewinn- und Ausgabenrechnung als numerische Einheit geführt werden. Es wird der Begriff Resource verwendet, weil damit keine „Bindung“ einher geht. Somit ist es klar, dass unsere kapitalistische Diktatur den Mensch immer mehr abbaut.
Noch ein netter Faktor:
Ein halbes Jahr habe ich Vollzeit arbeiten können, dann war ich durch meine Gesundheit am Ende. In meinem Lebenslauf gibt es besondere Umstände, die mich schon sehr früh haben erwachsen werden lassen, um Dinge zu leisten, die nicht einmal ein Erwachsener leisten muss. Somit ist nicht jede Arbeit für mich ausführbar. Wo wir bei dem Begriff zumutbar wären.
Was ist eine zumutbare Arbeit? Ist das die Form, die von den Menschenrechten vorgeschrieben wird und die jeder selbst bestimmen kann? Wenn ja, weshalb wurde mir dann diese Ausbildung aufgezwungen?
Zumutbare Arbeit ist das, was ein Mensch unter Sanktionsandrohung leisten kann. So sehen es die Politiker und so wird es umgesetzt. Warum? Weil es genug Menschen in Deutschland gibt, die so denken. Schon vergessen? „Wer nicht arbeiten will, der braucht auch nicht essen!“
Wieso wird immer auf den „Faulen“ herum geritten? Wer soll das bitte sein? Das Kind, was mit 25 immer noch bei seinen reichen Eltern wohnt und sich durch füttern lässt? Der Mensch, der vom Staat Steuergelder kassiert und unsinnige Gesetze erlässt?
Sind arbeitende Menschen, die sich am Wochenende besaufen, auf die Straße torkeln, Menschen anpöbeln und Zuhause ihren Partner verprügeln etwa „besser“? Nur weil sie für ihr Geld arbeiten?
Wie definiert man überhaupt Arbeit? Ich schreibe Gedichte, erarbeite meinen ersten Roman, werke an meiner Website herum und verwende mein Erlerntes um Digital Art zu erstellen. An einem Bild bastle ich zwei Tage á sechs Stunden. Ist das keine Arbeit? Meine täglich mindestens eine Stunde Ergotherapie, die ich selbst plane und durchführe, ist das keine Arbeit?
Sehr wahrscheinlich gilt das Alles Freizeit, denn 1. erhalte ich kein Geld dafür. 2. kann ich meine Zeit selbst bestimmen (was überhaupt ein Ding der Unmöglichkeit in Deutschland ist) und 3. ich kann es Zuhause machen (das zweite Ding der Unmöglichkeit in Deutschland). Und, was mit das Schlimmste daran ist, es erfreut Menschen auf der ganzen Welt und das komplett ohne Gegenleistung zu erwarten. Einfach weil es Spaß macht und Freude bereitet. Weil es ein selbstbestimmtes Leben ist und einem schwer depressiven Menschen (mir) ein wenig Struktur gibt. Stimmt, klingt so gar nicht nach Arbeit…
Ich wünsche mir wirklich, dass Ihre Idee der Grundsicherung irgendwann eingeführt wird. Daran würde ich gerne glauben, doch befürchte ich, dass wieder nur geredet wird. Am Ende wird irgendeine halbherzige Schnapsidee umgesetzt, die noch schlimmer ist als Hartz IV. Die Deutschen sind viel zu blöd, um irgendwas zu ändern. Die Hartzer reden schon seit Jahren, doch niemand hört zu. Es ist den meisten Menschen doch völlig egal. Schon alleine weil die Medien sich ihre eigene Wahrheit und Wirklichkeit basteln und bitte, dass ist keine Verschwörungstheorie, sondern bittere Realität. Die wollen objektiv über Sanktionen berichten und geben nur das wider, was die Bundesagentur für Arbeit darüber lügt. Seit 2014 soll der Leistungsbetrag neu berechnet werden, weil die Pauschale für Strom (39 Euro) zu niedrig ist. Nix, aber auch gar nix ist passiert. Die Hartzer schaffen es nicht aus eigener Kraft. Die Masse sagt, die bekommen genug, was wollen die eigentlich?!
Wir verbrauchen als zwei Personen Haushalt weniger als ein Single. Woran liegt das? Wir haben keine Waschmaschine, waschen Alles per Hand. 24/7 läuft nur die DSL Box und der Kühlschrank. LED Lampen und Birnen bringen Licht. 8 – 14 Stunden am Tag sind zwei PC an, die nicht viel Strom benötigen. Das ist unser Stromverbrauch. An zwei Wochenenden im Monat wird warm gegessen. Das dritte Wochenende ist Brot an der Reihe, so wie die Woche über auch und die letzte Woche inklusive Wochenende ist Fastenzeit. Hartz IV Diät. Sehr effektiv! Trotzdem reicht die Pauschale nicht aus. Weniger als wir, kann man in einem „modernen“ Haushalt nicht verbrauchen. Gut, wenn wir die PC aus lassen, dann wäre noch weniger Verbrauch, doch das ist Weiterbildung und unbezahlte, Freude schenkende Arbeit zugleich – die sollte nicht ausgeschaltet werden. Dann kann ich mich auch gleich erschießen. Einer weniger in der Statistik und der vor allen Dingen, keine Steuergelder mehr verschwendet. Das wäre den Heulbojen doch am liebsten, die sich immer über ihre Steuern aufregen. Dabei wird vergessen, dass auch der Hartzer Steuern zahlt. Deutschland ist ein entwürdigendes Land. Der regulierte Arbeitsmarkt ist am Schlimmsten.
Entschuldigen Sie bitte, dass ich mich in meinem Kommentar so ausgelassen habe, doch mir gehen diese Diskussionen mittlerweile sehr nahe. Politiker die sich erdreisten über Hartz IV reden zu können, sämtliche Leistungsbezieher in den Dreck ziehen und Sanktionen gut finden sind schon zu oft von Hartzern gehört worden. Dabei ist es so einfach. SGB II und Artikel 21 -23 der Menschenrechte miteinander vergleichen und feststellen, dass sie überhaupt nicht zueinander passen, kann nicht so schwer sein.
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Herzlichen Dank für Ihren Kommentar, gerade weil er so ausführlich ist und beschreibt, wie die tatsächliche Situation eines Betroffenen ist! 🙂
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